Rechtsprechung
| LG Bochum, 23.10.2009 - I-5 S 34/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung der Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete; Wirksamkeit eines Mieterhöhungsverlangens des Vermieters bei Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz; Verletzung der Aufklärungspflicht durch einen unterlassenen Hinweis auf ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine kurzfristige Mieterhöhung nach Wegfall der Sozialbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Herne-Wanne, 16.01.2009 - 13 C 581/07
- LG Bochum, 23.10.2009 - I-5 S 34/09
Papierfundstellen
- NZM 2010, 899
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.07.1988 - VIII ZR 224/87
Umfang der Aufklärungspflicht über die Honorareinnahmen bei Verkauf einer …
Auszug aus LG Bochum, 23.10.2009 - 5 S 34/09
Aus § 242 BGB ergibt sich eine Aufklärungspflicht, wenn der andere Teil nach Treu und Glauben und den im Verkehr herrschenden Anschauungen redlicherweise Aufklärung erwarten darf (BGH NJW 1989, 763;… Palandt, BGB, § 242 Rn. 37).